21-jähriger klagt gegen geplante Cannabislegalisierung
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
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Karlsruhe. Ein aus Sachsen stammender 21-jähriger hat am vergangenen Freitag gegen die geplante Cannabislegalisierung der Ampel-Koalition, Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Aus einem mit dem Kläger anonymisiert geführten Interview ging hervor, dass dieser insbesondere die geplante Einführung des Gesetzes ohne Abstimmung durch den Bundestag kritisiere und für verfassungswidrig halte. "Als ein Politiker oder eine Politikerin gar den Gedanken zu haben, solch gefährliche Gesetze am Bundestag vorbeizuschummeln, entspricht nicht unserer Demokratie und der gesetzlich geregelten Gesetzgebung", so der 21-jährige im Interview. "Wenn das Gesetz in Kraft tritt, werden noch mehr Mädchen und Jungen soziale Probleme in ihren Familien haben, Bildung vernachlässigen und unsere Sozialsysteme nachhaltig gefährden", so der 21-jährige weiter. Nach Angaben des 21-jährigen sei die bisherige Sanktion von Drogenverstößen nicht gescheitert, wie es zuvor vom Bundesjustizminister Marco Buschmann erklärt wurde. "Im Gegenteil, durch eine Reformierung des Strafgesetzbuches, die Abschaffung von Geld- und Bewährungsstrafen für Drogenverstöße und Erweiterung der Rechte für Jugendämter und Polizeibeamte, kann die Drogenkriminalität endgültig zurückgedrängt werden", so die Klagepartei. "Ich werde alles im Rahmen meiner Rechte tun, um dieses Gesetz aufzuhalten", erklärte der Kläger abschließend.
Wie das Bundesverfassungsgericht entscheiden wird, ist fraglich. Jedoch dürfte das Urteil weitreichende Bedeutung für die geplante Legalisierung haben.
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