Geplante Impfpflicht wird zum Impfzwang ausgeweitet
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
2059 98125 Teilen
Zur Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der geschäftsführenden Kanzlerin Merkel und dem bereits vereidigten amtierenden Kanzler Olaf Scholz drangen bereits kommende Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie nach außen.
Ein entsprechendes Beschlusspapier, das uns zur Stunde zugespielt wurde, scheint die geplante Maßnahme noch mehr einzugrenzen.
Es geht hierbei um die Umsetzung eines Impfzwanges, welcher im Beschlusspapier auch so benannt wird. Die Ampelparteien (SPD, FDP, B90/Grüne) sind sich unterdessen einig, dass dieser, seit Dienstag vom Bundesverfassungsgericht gedeckelt, so schnell wie möglich umgesetzt werden muss. Als Stichtag wird hierbei der 31.07.2022 genannt.
Aus der Vorlage geht hervor, dass mit der Umsetzung des Impfzwanges in den schulischen Einrichtungen begonnen wird. Danach folgen Großbetriebe, mittelständische Firmen und schließlich Kleinstbetriebe. Abschließend wird es nur noch möglich sein mit vollständigem Impfschutz das Haus zu verlassen. Kontrolliert wird dies mit einer eigens dafür gegründeten Behörde.
Bußgelder bewegen sich im Bereich zwischen 2500 und 10000 Euro. Eine Staffelung wird dahingehend noch eingereicht.
/Red
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.